Heute vor 90 Jahren stimmte der Reichstag der Weimarer Republik über das Ermächtigungsgesetz ab. Damit schaltete das NS-Regime das Parlament und die Demokratie aus. Lediglich die anwesenden 94 SPD-Abgeordneten stimmten gegen das Ermächtigungsgesetz. Otto Wels begründete damals den Widerstand der Sozialdemokratie mit den Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Unmittelbar danach wandte er sich an Hitler und seine Parteianhänger mit den Worten: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“
Jahresempfang am Sonntag, 30. April 2023 ab 11:00 Uhr
in der Hospitalkirche (Am Spitalbach 8, 74523 Schwäbisch Hall;
Parkmöglichkeiten u.a. im Kocherquartier: Salinenstraße 10/1, 74523 Schwäbisch Hall).
Seit 160 Jahren kämpft die SPD für eine soziale und gerechte Welt. Bei der Bundestagswahl 2021 wählten uns die Bürgerinnen und Bürger mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten und der Botschaft „Respekt für Dich“ zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag. Doch aufgrund der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte noch keine Koalition einen so schwierigen Start.
Lassen Sie uns darüber ins Gespräch kommen. Welche Wege geht die sozialdemokratische Bundespolitik, um auch nach der Zeitenwende „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft zu verankern? Wie sollen gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land geschaffen werden? Was will die SPD tun, um Armut zu bekämpfen? Wie soll in Deutschland allen Menschen ein gutes Leben ermöglicht werden?
In einer Zeit, in der sich sehr vieles verändert hat, sei es durch die lange Coronapandemie, einem Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine, die zahlreichen Veränderungen, die sich dadurch ergeben haben, z.B. dass die Energieversorgung als politische Waffe benutzt wird, ergeben sich, anders als in langen Zeiten vorher, für jeden von uns zahlreiche Veränderungen. Und sei es nur eine sehr hohe Inflation, die uns alle betrifft. Niemand weiß, wie hoch die Kosten für Energie tatsächlich werden. Menschen, die wirtschaftlich schwach sind, werden am meisten damit zu kämpfen haben.
Trotzdem wird die kommunale Familie vorangehen. In den Landkreisen und den Kommunen arbeiten die Frauen und Männer in den Verwaltungen, zerbrechen sich zahlreiche ehrenamtliche Mandatsträger*innen den Kopf, wie wir der Situation gerecht werden können.
Bildunterschrift: Die Besuchergruppe im Werk. Von links nach rechts: Danny Multani Jeremy Tietz, Kevin Leiser, Roland Klie, Karl Eichele, Stephanie Paul, Frederic Dihlmann sowie Matthias Wida.
Eine Delegation des SPD-Kreisvorstandes besuchte das Kärcher-Werk Bühlertal in Obersontheim. Werksleiter Matthias Wida führte die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in die Kärcher-Welt ein und beantwortet bei einem geführten Gang durch das Werk ausführlich die Fragen der Gruppe.